Ein Umweltsenator auf Auswegen

Eine Kolumne von Christian Linow

Hamburg – Vor ein paar Wochen noch hätte ich nicht gedacht, irgendwann einmal für die Hamburger Grünen in die Bresche zu springen. Zu formlos, eintönig und ohne Profil; gewissermaßen ein farbloser Einheitsbrei mit den Zutaten Populismus, Wankelmut und einer Prise Leisetreter gegen oder für den Machthunger ihrer Köche. So jedenfalls hatten die einstigen Umwelt-Guerilla seit Unterzeichnung ihres Koalitionsvertrages mit dem Scholz’schen Senat auf mich gewirkt. Keine Straßenbahn, keine City-Maut, nicht mal eine Umweltzone. Dabei ist es für mich zunächst unerheblich, ob man all das wirklich braucht. Die Grünen aber bräuchten es, weil sie ansonsten einfach nur im Establishment angekommen sind – ohne eine eigene Identität.

Doch nichts scheint, um im Bild der Mobilität zu bleiben, in bewegten Zeiten wie diesen mehr sicher. Nicht einmal das Vorurteil. Plötzlich läuft Hamburgs Umweltsenator, Jens Kerstan, zur Hochform auf, malt Fahrverbote in den mit Stickoxiden verdreckten Himmel und fordert mehr Tempo 30, auch auf den Hauptstraßen der Hansestadt. Bürgermeister Olaf Scholz kanzelt die ins Spiel gebrachten Fahrverbote als unsozial ab. Und Kerstan? Der legt nach. Im Sommerinterview mit dem Hamburger Abendblatt vom vergangenen Samstag sagt er:

Es ist auch nicht sozial, dass eine Stadt vor allem ihre einkommensschwächeren Bürger, die oft wegen günstigerer Mieten gezwungen sind, an großen Straßen zu wohnen, massiven Gesundheitsrisiken durch Lärm und Schadstoffe aussetzt.
Auf sehr viel Gegenliebe stößt er mit seiner Offensive auf den ersten Blick nicht. Die Handelskammer, wie sollte es auch anders sein, befürchtet den Verkehrskollaps – als wäre der nicht ohnehin schon jeden Tag präsent. Und auch das Abendblatt schlägt mit ihrem gestrigen Kommentar von Oliver Schirg in dieselbe Kerbe und sieht in der Diskussion um Tempo 30 auf Hauptstraßen einen symbolischen Streit. Erfolgversprechendere Wege wären laut Schirg Flüsterasphalt, intelligente Ampelschaltungen, moderne Verkehrsleitsysteme und strengere Verkehrskontrollen.
In Wahrheit aber wird mal wieder eine Suppe nach altem Rezept aufgewärmt, die allerorts bislang eher zu Koliken, Verstopfung und stinkiger Luft geführt hat. Unterdessen machen es andere internationale Metropolen längst vor, wie ein Ausweg aus dem Verkehrschaos gelingen kann. In Amsterdam, Kopenhagen, aber auch in London, Paris oder sogar New York wird die Radverkehrsinfrastruktur fortentwickelt und ausgebaut. Dies geschieht unterschiedlich ausgeprägt durchaus zulasten des motorisierten Individualverkehrs. Ganz bewusst werden Fahrspuren zurückgebaut und Stadtautobahnen abgerissen. Auch Fahrverbote bzw. City-Maut sind kein Tabu. Kerstan hat Recht, wenn er dem Abendblatt gegenüber sagt:
Wir Grüne haben aber ein anderes Bild von der lebenswerten Stadt des 21. Jahrhunderts als etwa die SPD. Wir glauben auch, dass man Teile der City, auf denen jetzt Autos fahren oder parken, den Bürgern zurückgeben sollte.
Und man würde sich wünschen, es gäbe mehr Kerstans und weniger Kuhns bei den Grünen. Der Stuttgarter Oberbürgermeister wehrt sich unter dem Vorwand der Wirtschaft immer wieder entschieden gegen Fahrverbote. Die vom Hamburger Abendblatt im Sommerinterview provokant gestellte Frage, der Senator möge endlich zugeben, er habe etwas gegen Autofahrer, ist sicherlich legitim. Aber selbst wenn, was wäre so schlimm daran? Er ist Umweltsenator und der Name sollte verpflichten. Ich selbst bin übrigens auch Autofahrer. Will meinen, meine Frau und ich haben ein gemeinsames Vehikel und nutzen es dann und wann. Aus eigener Erfahrung weiß ich, wie schwer es manchmal fällt, der vermeintlich bequemen und raschen Fortbewegung auf vier Rädern zu widerstehen. Indes ist die vor allem deswegen so konkurrenzlos schnell, weil eben jene Konkurrenz den hohen Preis dafür zu bezahlen hat. Mehrspurige Straßen verschlingen auf zig Metern Breite den Lebensraum aller anderen. Es geht nicht darum, das Auto zu verbieten, sondern darum, eine Gerechtigkeit bei der Flächenverteilung und beim Tempo herzustellen. Erst dann wird es einen fairen Wettbewerb zwischen den Verkehrsmitteln auf Augenhöhe geben können. cl
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