ADFC fordert Tempo 30 auf Hauptstraßen

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Symbolfoto: Nach der Novelle des Bundesrats fordert der ADFC eine rasche Umsetzung von mehr Tempo-30-Zonen auch an Hauptstraßen. Foto: Georg Sommer, ADFC Hamburg

Hamburg – Am letzten Freitag hat der Bundesrat einer Tempo-30-Novelle der Bundesregierung zugestimmt, wonach der bislang erforderliche Nachweis einer Gefahrenlage entfällt. Damit wird es zukünftig einfacher, eine Geschwindigkeitsreduzierung vor sozialen Einrichtungen wie Kitas, Schulen, Krankenhäusern und Altenheimen einzurichten.

Jens Deye vom ADFC Hamburg macht klar: „Insbesondere die Verkehrssicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer*innen lässt sich jetzt schnell und deutlich steigern.“ Mit der Einführung von Tempo 30 zu warten, bis es erst zu schweren Unfällen oder gar Toten komme, sei unverantwortlich und habe nach der Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) auch keine rechtliche Basis mehr.

Deye beruft sich auf den Umweltausschuss des Bundesrats: „Eine Einführung von Tempo 30 auf örtlichen Hauptverkehrsstraßen wie der Max-Brauer-Allee, dem Eppendorfer Weg oder der Geog-Wilhelm-Straße sorgt auch für weniger Lärm und einen besseren Verkehrsfluss ohne Stop-and-go-Verkehre mit verminderten Schadstoffemissionen.“

Ohnehin sorgt gerade die Max-Brauer-Allee immer wieder für Zündstoff (shaRAD Space berichtete). Die Bewohnerinnen und Bewohner des angrenzenden Nyegaard-Stifts fordern seit Langem die Einrichtung von Tempo 30, waren jedoch bislang an den Formalitäten gescheitert. Ihren Antrag hatte die Polizei erst vor wenigen Wochen abgelehnt. Dank der Gesetzesänderung könnte sich jetzt dieser Umstand recht bald ändern.

Jens Deye hebt hervor, dass Geschwindigkeitsbegrenzungen generell ein wirksames Mittel zum Schutz der Wohn- und Arbeitsbevölkerung vor Lärm und Abgasen darstellen. Würde der Senat weiterhin in Sachen Lärm- und Abgasschutz untätig bleiben, seien Fahrverbote für Dieselfahrzeuge unumgänglich, glaubt er unter Berufung auf ein Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf von Anfang September. „Es ist zu erwarten, dass Gerichte auch in Hamburg ähnlich über verkehrsbeschränkende Maßnahmen entscheiden werden“, so Deye. „Eine konsequente und vorrangige Förderung des Radverkehrs wird dazu beitragen, Hamburgs Straßen von Lärm, Dreck und Stau durch den Autoverkehr zu entlasten und somit auch Fahrverbote für Dieselfahrzeuge zu verhindern.“ cl

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